Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Herkunftsland: Afghanistan (Ghazni);Volkszugehöriger der Sabaten, einer Untergruppe der Hazara; volljähriger arbeitsfähiger Mann; inländische Fluchtalternative

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965
• VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30132

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (15)

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Ein Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG in Bezug auf das Herkunftsland ist seit Inkrafttreten des 1. Richtlinienumsetzungsgesetzes im Asylprozess sachdienlich dahin auszulegen, dass in erster Linie die Feststellung des - unionsrechtlich begründeten (weitergehenden) - Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 2, 3 oder 7 Satz 2 AufenthG und nur hilfsweise die Feststellung des - nationalen - Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 einschließlich Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG in verfassungskonformer Anwendung begehrt wird (VGH Baden- Württemberg, U.v. 27.04.2012 - A 11 S 3392/11; BVerwG, U.v. 24.06.2008 - 10 C 43.07 - juris Rn. 11).

  Sowohl der Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 2, 3 oder 7 Satz 2 AufenthG als auch der Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 und 3 AufenthG bilden dabei jeweils einen einheitlichen, in sich nicht weiter teilbaren Streitgegenstand (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 11; BVerwG, U.v. 24.06.2008 - 10 C 43/07, BVerwGE 131, 198 = NVwZ 2008, 1241 = InfAuslR 2008, 474).

  Der Begriff des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts in § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ist unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts auszulegen (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 - Az. 10 C 43/07 - BVerwGE 131, 198).

  Ein solcher "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" kann überdies landesweit oder regional (z.B. in der Herkunftsregion des Ausländers) bestehen, er muss sich mithin nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 a.a.O.).

• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Dieser hohe Wahrscheinlichkeitsgrad ist ohne Unterschied in der Sache in der Formulierung mit umschrieben, dass die Abschiebung dann ausgesetzt werden müsse, wenn der Ausländer ansonsten "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde" (vgl. BVerwG v. 12.07.2001 - 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 m.w.N.).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. etwa Urteil v. 12.07.2001 - BVerwG 1 C 5.01 - a.a.O.).

• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Bezüglich der Gefahrendichte ist zunächst auf die jeweilige Herkunftsregion abzustellen, in die ein Kläger typischerweise zurückkehren wird (BVerwG, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9/08 - BVerwGE 134, 188).

  Denn der Kläger kann in einem anderen Teil Afghanistans internen Schutz finden (vgl. BVerwG, U.v. 14.7.2009 - BVerwGE 134, 188).

 
• VGH Bayern, 13.07.2012 - 13a ZB 12.30141

  Asylrecht Afghanistan; extreme allgemeine Gefahrenlage; fehlendes familiäres oder …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Dennoch ist angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit für allein stehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führt (BayVGH, B.v. 13.07.2012 - Az. 13a ZB 12.30141 m.w.N.- juris).

  Der Kläger, ein heute knapp 19jähriger lediger, gesunder Afghane, der mangels familiärer Bindungen keine Unterhaltslasten hat, wäre auch ohne nennenswertes Vermögen und ohne abgeschlossene Berufsausbildung im Falle seiner zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten in Kabul wenigstens ein kümmerliches Einkommen zu erzielen, um sich damit ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren und sich allmählich wieder in die afghanische Gesellschaft zu integrieren (vgl. BayVGH, B.v. 13.07.2012 - 13a ZB 12.30141).

• KAG Münster, 11.02.2016 - 14/15

  Eingruppierung; Zustimmungsersetzung; Eingruppierung und Stufenzuordnung bei …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Selbst wenn die Taliban tatsächlich in der Lage wären, Personen praktisch überall ausfindig zu machen (…so Schweizerische Flüchtlingshilfe, Afghanistan: Update vom 3.9.2012, S. 21), so werden diese Anstrengungen zum Aufspüren von Personen von den Taliban nur für die Personen unternommen, die hochrangige Positionen bekleideten (Afghanistan: Human Rights and Security Situation, Landinfo vom 9.9.2011, S. 14/15: " Such effort is clearly geared towards high value targets and collaborators").
• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Da der Kläger in Kabul eine ausreichende Lebensgrundlage finden kann, stellt sich auch nicht die Frage einer verfassungskonformen Anwendung dieser Vorschrift zur Vermeidung einer mit hoher Wahrscheinlichkeit drohenden extremen Gefahrenlage (vgl. BVerwG, U.v. 29.6.2010, BVerwGE 137, 226 Rn. 14).
• BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07

  Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Bei einem Aufenthalt in Kabul bestünde die für die Annahme einer internen Schutzalternative notwendige ausreichende Lebensgrundlage (vgl. BVerwG, U.v. 29.5.2008 - BVerwGE 131, 186 Rn. 32 und 35).
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 15.04.1997 - 9 C 38/96, BVerwGE 104, 265,) nur in Frage, wenn die umschriebenen Gefahren durch den Staat oder eine staatsähnliche Organisation drohen oder dem Staat zuzurechnen sind.
• VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064

  Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Wie aber auch bereits obergerichtlich entschieden (BayVGH, U.v. 3.07.2012 - 13a B 11.30064 - juris) droht afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan wegen ihrer Volkszugehörigkeit keine Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure.
• VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30427

  Kein Abschiebungsverbot für Afghanen aus der Ostregion; Kabul als interne …

  Auszug aus VG München, 07.03.2013 - M 15 K 12.30965

  Hierbei ist nach Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde oder einen sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat bzw. von solcher Verfolgung oder einem solchen Schaden unmittelbar bedroht war, ein ernsthafter Hinweise darauf, dass die Furcht vor Verfolgung begründet ist, bzw. dass er tatsächliche Gefahr läuft, ernsthaften Schaden zu erleiden, es sei denn stichhaltige Gründe sprechen dagegen, dass der Kläger erneut von solcher Verfolgung oder einem solchen Schaden bedroht wird (vgl. BayVGH, U.v. 20.01.2012 - 13a B 11.30427).
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
• VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3392/11

  Zum Abschiebungsschutz für unbegleitete afghanische Kinder und Jugendliche
• VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

  Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni

• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 6985/11

  Keine Feststellung politischer Verfolgung einer nicht vorverfolgt ausgereisten …

  vgl. in diesem Zusammenhang VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 18 m.w.N.

  vgl. Bundesamt, Glossar islamische Länder, Bd. 1 August 2008, Stichwort "Hazaras" und VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37.

  Auch wenn afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan wegen ihrer Volkszugehörigkeit keine Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure droht, vgl. mit weiteren Nachweisen VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37 f. und VG Gelsenkirchen, - 5a K 1907/11.A -, juris Rn. 37 ff., dazu, dass allein der pauschale Hinweis auf die Zugehörigkeit zu den Hazara nicht die Annahme besonderer gefahrerhöhender Umstände rechtfertigt vgl. VGH BW, Urteil vom 14. August 2013 - 11 S 688/13 - UA S. 11, und auch Schiiten im Allgemeinen in Afghanistan keiner bekenntnisgebundenen Gruppenverfolgung ausgesetzt sind, vgl. VG Köln, Urteil vom 6. Dezember 2011 - 14 K 6478/09.A -, juris Rn. 39 ff., hindert dies nicht daran, diese als gefahrerhöhende Umstände in hiesigen Zusammenhang heranzuziehen.

• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 1601/11

  Vorliegen eines Abschiebungsverbots hinsichtlich Afghanistans; Nachweisbarkeit …

  vgl. in diesem Zusammenhang VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 18 m.w.N.

  vgl. Bundesamt, Glossar islamische Länder, Bd. 1 August 2008, Stichwort "Hazaras" und VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37.

  Auch wenn afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan wegen ihrer Volkszugehörigkeit keine Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure droht, vgl. mit weiteren Nachweisen VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37 f. und VG Gelsenkirchen, - 5a K 1907/11.A -, juris Rn. 37 ff., dazu, dass allein der pauschale Hinweis auf die Zugehörigkeit zu den Hazara nicht die Annahme besonderer gefahrerhöhender Umstände rechtfertigt vgl. VGH BW, Urteil vom 14. August 2013 - 11 S 688/13 - UA S. 11, und auch Schiiten im Allgemeinen in Afghanistan keiner bekenntnisgebundenen Gruppenverfolgung ausgesetzt sind, vgl. VG Köln, Urteil vom 6. Dezember 2011 - 14 K 6478/09.A -, juris Rn. 39 ff., hindert dies nicht daran, diese als gefahrerhöhende Umstände in hiesigen Zusammenhang heranzuziehen.

• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 1928/11

  Vorliegen eines Abschiebungsverbots hinsichtlich Afghanistans; Nachweisbarkeit …

  vgl. in diesem Zusammenhang VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 18 m.w.N.

  vgl. Bundesamt, Glossar islamische Länder, Bd. 1 August 2008, Stichwort "Hazaras" und VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37.

  Auch wenn afghanischen Staatsangehörigen der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan wegen ihrer Volkszugehörigkeit keine Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure droht, vgl. mit weiteren Nachweisen VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 37 f. und VG Gelsenkirchen, - 5a K 1907/11.A -, juris Rn. 37 ff., dazu, dass allein der pauschale Hinweis auf die Zugehörigkeit zu den Hazara nicht die Annahme besonderer gefahrerhöhender Umstände rechtfertigt vgl. VGH BW, Urteil vom 14. August 2013 - 11 S 688/13 - UA S. 11, und auch Schiiten im Allgemeinen in Afghanistan keiner bekenntnisgebundenen Gruppenverfolgung ausgesetzt sind, vgl. VG Köln, Urteil vom 6. Dezember 2011 - 14 K 6478/09.A -, juris Rn. 39 ff., hindert dies nicht daran, diese als gefahrerhöhende Umstände in hiesigen Zusammenhang heranzuziehen.

 
• VG Ansbach, 22.06.2020 - AN 18 K 17.30318

  Rückkehr alleinstehender, erwerbsfähiger und gesunder junger Männer nach …

  Auch nach der Rechtsprechung ergibt sich keine Gruppenverfolgung der Sadat (…vgl. VG Augsburg, U.v. 5.11.2018 - Au 5 K 16.31414 - juris Rn. 30 ff.;… VG Augsburg, U.v. 1.10.2018 - Au 5 K 17.32950 - juris Rn. 29 ff.;… VG Bayreuth, U.v. 5.5.2017 - B 1 K 16.31660 - juris Rn. 26;… VG Karlsruhe, U.v. 6.4.2017 - A 2 K 2941/16 - juris Rn. 23 ff.; VG München, U.v. 7.3.2013 - M 15 K 12.30965 - juris Rn. 37 f.).
• VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11

  Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative

  vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (RdNr. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (RdNrn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (RdNrn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (RdNrn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (RdNr. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 23); VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 36 ff. bzw. 40 ff.); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteil vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (RdNr. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (RdNr. 19).
• VG Köln, 19.05.2015 - 14 K 4976/14

  Voraussetzungen der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus gegenüber einem Ausländer; …

  sowie der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung bundesweit, vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (…Rn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (…Rn. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (…Rn. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (…Rn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (…Rn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (…Rn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (…Rn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (…Rn. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (…Rn. 23); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteile vom 8. April 2014 - M 23 K 11.30431 - und vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (…Rn. 18 bzw. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (…Rn. 19).
• VG Gelsenkirchen, 10.07.2014 - 5a K 1857/13

  Gruppenverfolgung; Hazara; Helmand; individuelle Gefahr

  Dass in Bezug auf die Minderheit der Hazara eine Gruppenverfolgung nicht anzunehmen ist, entspricht der Rechtsprechung der Kammer, vgl. bereits Urteil der Kammer vom 12. Dezember 2005 - 5a K 5701/03.A -, unveröffentlicht (nachfolgend Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 16. März 2007 - 20 A 111/06.A -, juris), sowie Urteile vom 23. Mai 2013 - 5a K 1907/11.A - und - 5a K 3603/11.A, sowie der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung bundesweit, vgl. zuletzt etwa BayVGH, Urteile vom 3. Juli 2012 - 13a B 11.30064 -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 29. Januar 2013 - 13a B 11.30510 -, juris (RdNr. 24), und vom 1. Februar 2013 - 13a B 12.30045 -, juris (RdNr. 18), sowie Beschluss vom 25. Januar 2013 - 13a ZB 12.30153 -, juris (RdNrn. 7 f); OVG NRW, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 13 A 1101/11.A -, juris (RdNrn. 20 ff.), vom 21. Februar 2013 - 13 A 1411/12.A -, juris (RdNrn. 25 ff.) und vom 25. Februar 2013 - 13 A 180/12.A -, juris (RdNrn. 10 f.); s. auch VG Berlin, Urteil vom 10. August 2012 - 33 K 114.12 A -, juris (RdNr. 25); VG Bayreuth, Urteil vom 1. Oktober 2012 - B 3 K 11.30220 -, juris (RdNr. 23); VG Köln, Urteile vom 23. Oktober 2012 - 14 K 5476/11.A - und - 14 K 6157/11.A -, juris (RdNrn. 36 ff. bzw. 40 ff.); VG Arnsberg, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 6 K 2482/11.A - VG Göttingen, Urteil vom 4. Dezember 2012 - 4 A 49/10 - VG München, Urteile vom 8. April 2014 - M 23 K 11.30431 - und vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 -, juris (RdNr. 18 bzw. 38); VG Augsburg, Urteil vom 2. April 2013 - Au 6 K 12.30379 -, juris (RdNr. 19).
• VG Köln, 12.11.2013 - 14 K 3401/11

  Subsidiärer Schutz, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Afghanistan, Logar, …

  vgl. in diesem Zusammenhang VG München, Urteil vom 7. März 2013 - 15 K 12.30965 -, juris Rn. 18 m.w.N.
• VG Oldenburg, 19.06.2012 - 3 A 2880/11
  Damit betrug die Gesamtzahl der Opfer in der Südostregion Afghanistans im Jahr 2009 - geschätzt - 904. Ginge man zugunsten des Klägers davon aus, dass all diese Opfer allein auf die Provinz Ghazni entfallen sind, in der sein Herkunftsort liegt (und nicht zumindest auch einige Opfer auf die Nachbarprovinzen der Südostregion), so hätte sich gemessen an der Bevölkerungs­ zahl für die Provinz Ghazni (1,11 Mio.) im Jahr 2009 eine Wahrscheinlichkeit, Opfer eines Anschlags zu werden, von 0, 081 % ergeben; diese Zahl wäre aber - wie ausge­ führt - noch deutlich zu reduzieren, da die Opferzahlten von 2009 aus allen vier südöst­ lichen Provinzen stammen (vgl. VG München, welches bei der Prüfung der Gefahren­ dichte auf die gesamte Südostregion abstellt und für 2009 zu einer Anschlagsdichte von 0, 036 % kommt, Urteil vom 7. März 2013 - M 15 K 12.30965 - juris).